21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 12.05.2022, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.03.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Beschluss über die Standortentscheidung zum Neubau einer Feuerwache - Rolandstadt Perleberg
5. Beschluss zur 1. Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Rolandstadt Perleberg
6. Beschluss über die Einziehung eines öffentlichen Weges/ Flur 20 / Flurstück 404
7. Bebauungsplan Nr. 47 - Perleberg, OT Dergenthin

Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Dergenthin, an der Bahn“
hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

8. Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg und Ortsteile, 9. Änderung

hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

9. Bebauungsplan Nr. 49 – Rolandstadt Perleberg

Gebiet: „Sondergebiet Einzelhandel, nördlich der Berliner Straße“
hier:
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentliche Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

10. Bebauungsplan Nr. 50 – Rolandstadt Perleberg

Gebiet: „Sondergebiet Krankenhaus“ an der Dobberziner Straße
hier:
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentliche Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

11. Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3 Perleberg,

Gebiet: Perleberg Ost zwischen Bundesstraße 5/ Pritzwalker Straße/ Berliner Straße/ Ritterstraße
hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

12. Beschluss über den Antrag der Bürgermeisterin auf Entlassung aus dem Dienst
13. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

14. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 31.03.2022
15. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
16. Berichte und Informationen
17. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten