16. Sitzung des Hauptausschusses

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 16. Sitzung des Hauptausschusses ein. Sie findet am 05.05.2022, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Annett Jura

Vorsitzende des Hauptausschusses

Gäste:

• Neubau Feuerwache – ARGE PERFeuer:
• Herr Axel Rolfs, Architekturbüro A. R. T. GmbH
• Herr Nico Biela, A.BB Architekten

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.03.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Bericht - Standortvariantenvergleich Neubau Feuerwache Perleberg | BE: Herr Axel Rolfs, Herr Nico Biela, Planungsgemeinschaft ARGE PERFeuer Magdeburg
5. Beschluss zur 1. Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Rolandstadt Perleberg
6. Beschluss über die Einziehung eines öffentlichen Weges / Flur 20 / Flurstück 404
7. Bebauungsplan Nr. 47 - Perleberg, OT Dergenthin

Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Dergenthin, an der Bahn“

hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

8. Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg und Ortsteile, 9. Änderung

hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

9. Bebauungsplan Nr. 49 – Rolandstadt Perleberg
Gebiet: „Sondergebiet Einzelhandel, nördlich der Berliner Straße“

hier:
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentliche Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

10. Bebauungsplan Nr. 50 – Rolandstadt Perleberg
Gebiet: „Sondergebiet Krankenhaus“ an der Dobberziner Straße

hier:
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentliche Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

11. Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3 Perleberg, Gebiet: Perleberg Ost zwischen Bundesstraße 5/ Pritzwalker Straße/ Berliner Straße/ Ritterstraße

hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

12. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

13. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 24.03.2022
14. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
15. Berichte und Informationen

16. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Quitzow, Flur 6 Flurstück 91/6, 90/6 teilweise, 141 teilweise und 139 teilweise

17. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten