23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 29.09.2022, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.06.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Vorstellung des neuen Geschäftsführers der TGZ Prignitz GmbH
5. Bericht der Wahlleiterin über die Ortsvorsteherwahl in Wüsten Buchholz und deren Bestätigung, Übergabe der Berufungsurkunde
6. Beschluss über die Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates
7. Beschluss über die außerplanmäßigen Ausgaben für die Beschaffung von Helmen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Perleberg
8. Billigung der Entwurfsplanung und Mehrkosten für den Bau von Parkplätzen an den Feuerwehren Spiegelhagen und Dergenthin sowie für die Erneuerung einer Sammelgrube für Abwasser bei der FFW Spiegelhagen
9. Finanzielle Unterstützung des Frauenhauses Wittenberge | hier: Beschluss
10. Beschluss über die Neufassung der Satzung der Rolandstadt Perleberg über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Prignitz“
11. Bebauungsplan Nr. 44 - der Rolandstadt Perleberg | Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik auf dem ehem. Flugplatz Perleberg“

hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

12. Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg und Ortsteile, 9. Änderung

hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie
Nachbargemeinden
b) Feststellungsbeschluss

13. Bebauungsplan Nr. 47 der Rolandstadt Perleberg, OT Dergenthin | Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Dergenthin, an der Bahn“

hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

14. Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3, Perleberg, einschließlich der 1., 2. und 3. Änderung | Gebiet: Perleberg Ost zwischen Bundesstraße 5/Pritzwalker
Straße/Berliner Straße/Ritterstraße

hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

15. Beschluss über die Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Gemarkung Perleberg, Flur 20
16. Beschluss zur Gebietskulisse (1. Änderung) Perleberg Ost - Städtebauförderung | BE: Hagen Boddin
17. Realisierung des 2. Rettungsweges für die Kita Piccolino und den Hort Piccolino

hier: Bereitstellung der Finanzmittel für die Mehrkosten zum Beschluss der Billigung der Entwurfsplanung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2021

18. Bereitstellung Eigenanteil zur anteiligen Finanzierung des Vorhabens „Ausstattung Küche, Innenräume und Außenraum des Dorfgemeinschaftshauses Groß Buchholz“ | hier: Beschluss
19. Bereitstellung Eigenanteil zur anteiligen Finanzierung des Vorhabens „Multifunktionale Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Sükow“ | hier: Beschluss
20. Beschluss über die Übernahme von Auszubildenden
21. Billigung der Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“
22. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

23. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 30.06.2022
24. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
25. Berichte und Informationen
26. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Quitzow, Flur 6 Flurstücke 91/6, 90/6 teilweise, 141, 139 teilweise und 294 teilweise

27. Personalentwicklung hinsichtlich Fachkräftesicherung
28. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten