18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr ein. Sie findet am 26.04.2022, um 18:00 Uhr, in Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Sabine Ott

Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr

Gäste:
Frau Eva-Maria Menard, Superintendentin evangel. Kirche Perleberg
Neubau Feuerwache – ARGE Per-Feuer:
Herr Axel Rolfs, Architekturbüro A. R. T. GmbH
Herr Nico Biela, A.BB Architekten

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.03.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Beschluss über die Einziehung öffentlicher Weg / Flur 20 / Flurstück 404
5. Bericht - Straßenkataster, Vorstellung Arbeitsstand und Grundprinzip | BE: Herr Guido Britz, SB Tiefbau
6. Bericht - Grünflächenbewirtschaftung | BE: Frau Antje Hartwig, SB Umwelt
7. Bericht - Standortvariantenvergleich Neubau Feuerwache Perleberg | BE: Herr Rolfs, Herr Biela, Planungsgemeinschaft ARGE Per-Feuer Magdeburg
8. Bebauungsplan Nr. 47 - Perleberg, OT Dergenthin

Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Dergenthin, an der Bahn“
hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

9. Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg und Ortsteile, 9. Änderung

hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

10. Bebauungsplan Nr. 49 – Rolandstadt Perleberg

Gebiet: „Sondergebiet Einzelhandel, nördlich der Berliner Straße“

hier:

a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentliche Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

11. Bebauungsplan Nr. 50 – Rolandstadt Perleberg

Gebiet: „Sondergebiet Krankenhaus“ an der Dobberziner Straße

hier:

a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentliche Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

12. Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 3 Perleberg, Gebiet: Perleberg Ost zwischen Bundesstraße 5/ Pritzwalker Straße/ Berliner Straße/ Ritterstraße

hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

13. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

14. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 01.03.2022
15. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
16. Berichte und Informationen

17. Teileinziehung einer Straße | BE: Herr Robert Kazmierczak, SB Straßenverkehr
18. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Quitzow, Flur 6 Flurstück 91/6, 90/6 teilweise, 141 teilweise und 139 teilweise

19. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten